AGB 

 Allgemeine Geschäftsbedingungen der KROMMESS + ROTH AG für gewerbliche Kunden

01. Anwendungsbereich und Geltung

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Kaufverträge mit Unternehmern (Firmenkunden) mit Sitz in der Schweiz, die über unsere Webseite oder auf anderem Wege (bspw. schriftlich, telefonisch, Fax) abgeschlossen werden.

02. Angebot und Vertragsschluss

Die Preise in unseren Preislisten und Prospekten sowie auf unserer Website enthalten unverbindliche Preisinformationen, aufgrund derer der Kunde uns ein Angebot zum Vertragsschluss machen kann. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Annahme zustande (Bestell- oder Auftragsbestätigung).

03. Termine

Wir verpflichten uns, dem Kunden die vereinbarten Produkte an den in der Auftragsbestätigung festgelegten Terminen zu liefern, während der Kunde sich verpflichtet, diese Produkte zu der vorbestimmten Zeit abzunehmen und zu bezahlen.

Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb unseres Herrschaftsbereichs liegen, wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen

Bei sonstigen Verzögerungen kann der Kunde:

  1. Auf weitere Lieferungen verzichten: Dies hat er uns unverzüglich mitzuteilen.
  2. Teillieferungen verlangen, sofern dies möglich ist: Dies muss unverzüglich vereinbart werden.
  3. Uns eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen: Erfüllen wir bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten. Wir werden den Kunden so rasch wie möglich über Verzögerungen informieren. Allfälliger Schadenersatz wird nach Art. 191 OR berechnet.
04. Vertragserfüllung

Wir sind ist generell zu Teillieferungen berechtigt. Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Geschäftes hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte am unserem Geschäftssitz. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Ware bei uns auf den Kunden über. Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, hat der Kunde die Produkte selbst zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige innerhalb von zwei Wochen nach der Lieferung, gelten die Produkte in allen Funktionen als mängelfrei und die Lieferung als genehmigt. Der Kunde ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.

05. Preise, Transportkosten und Zahlungsbedingungen

Ohne anderslautende Vereinbarung sind die Preise der Produkte und Kosten in Schweizer Franken (CHF), exklusive Mehrwertsteuer, verzollt und ab unserem Geschäftssitz zu verstehen. Wo nicht anders vereinbart, ist Zubehör nicht im Preis inbegriffen. Wir liefern die bestellten Produkte grundsätzlich ab externem Lager. Der Kunde hat bei der Bestellung anzugeben, wie er die Auslieferung wünscht. Transportkosten sind vom Kunden zu tragen und werden wie folgt berechnet: Warenwert der Bestellung exkl. MWST bis 999.99 CHF: Lieferung A-Post 14.00 CHF, B-Post 10.00 CHF, oder Express 30.00 CHF; Warenwert 1'000.00 - 2'999.99 CHF: 1.2% vom Warenwert der Bestellung; ab 3'000.00 CHF Warenwert:
Transportkosten entfallen
Sofern keine anderweitige schriftliche Vereinbarung besteht, sind unsere Rechnungen sofort fällig und innert 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist ist der Kunde ohne weitere Mahnung im Verzug. Wir können einen Verzugszins in Höhe von 7% geltend machen. Insbesondere sind wir berechtigt, den Ersatz aller Mahn-, Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten sowie des weiteren Schadens geltend zu machen. Für Mahnungen nach Verzugseintritt können wir eine Umtriebsentschädigung  von CHF 50.00 verlangen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir ohne besondere Androhung berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen von der vollständigen Bezahlung offener Rechnungen und, nach unserem Ermessen, auch von Vorauszahlungen oder anderer Sicherheiten abhängig zu machen.
Alle unsere Forderungen, einschliesslich derjenigen, für die Ratenzahlung vereinbart ist, werden sofort fällig, wenn (a) der Kunde Zahlungsbedingungen wiederholt nicht einhält oder (b) auf unser Verlangen nicht umgehend die erforderlichen Sicherheiten stellt, um unsere berechtigten Zweifel an seiner Liquidität/Zahlungsfähigkeit auszuräumen, so z.B. bei Betreibungen oder andern Anzeichen für
Zahlungsschwierigkeiten des Kunden.
Der Kunde darf mit Gegenansprüchen nur verrechnen, sofern diese fällig sind oder ein rechtskräftiges Gerichtsurteil vorliegt.

06. Projektgeschäfte, Hersteller-Reporting

In gewissen Fällen gewähren wir dem Kunden von der Preisliste abweichende Projektpreise, für die seitens des Herstellers besondere Bedingungen gestellt werden. Dies gilt nur dann, wenn der Kunde die jeweiligen Bedingungen des Herstellers zum Projektgeschäft einhält, etwa die Benennung der Endkunden.
Macht der Kunde hiervon Gebrauch, erklärt er sich damit einverstanden, dass wir detaillierte Informationen über Mengen, Artikel, getätigte Umsätze sowie Name und Adresse des Kunden sowie des Endkunden an Hersteller im In- und Ausland liefern (HerstellerReporting).
Der Kunde ist dafür verantwortlich, entsprechende Datenschutzregelungen im Vertragsverhältnis mit den betroffenen Dritten resp. seinen Endkunden zu treffen und die betroffenen Dritten über die Bearbeitung, Speicherung und Weitergabe von Daten sowie gegebenenfalls die Auftragsdatenverarbeitung durch uns zu informieren. Der Kunde ist verantwortlich, die dafür notwendigen Einwilligungen bei den betroffenen Dritten einzuholen und uns bei Bedarf vorzulegen.

07. Gewährleistung

Wir verpflichten uns zur Sorgfalt und liefern die Produkte in einer guten Qualität. Wir verpflichten uns weiter zur sorgfältigen Auswahl, Ausbildung und fachmännischen Arbeitsweise der eingesetzten Mitarbeiter sowie zu deren Überwachung. Die Gewährleistungsfrist dauert ein Jahr. Bei Mängeln an den gelieferten Sachen gelten die Bestimmungen des OR.

08. Haftung

Ausserhalb der Gewährleistung haften wir nur für einen Schaden, wenn der Kunde nachweist, dass dieser vorsätzlich oder durch grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen von uns verursacht wurde, höchstens jedoch mit dem Totalbetrag von 50'000.00 CHF pro Schadensfall.
Jede weitergehende Haftung von uns, unseren Hilfspersonen und der von uns beauftragten Dritten für Schäden aller Art und aus jeglichem Rechtsgrund ist im gesetzlich grösstmöglichen Umfang ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungs- oder Datenverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenen Gewinn sowie
andere indirekte oder Folgeschäden. Weiter haften wir nicht für höhere Gewalt, natürliche Abnutzung; unzulängliche Wartung (es sei denn, wir wären vertraglich zur Wartung verpflichtet), Nichtbeachten der Betriebs- oder Installationsvorschriften, zweckwidrige Benutzung der Produkte, unsachgemässe Handhabung bzw. Behandlung, Verwendung von nicht genehmigten Teilen und Zubehör oder unberechtigte Eingriffe durch den Kunden oder Drittpersonen. Sämtliche Haftungserleichterungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.
Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen, insbesondere des Produktehaftpflichtgesetzes bleiben unberührt.

09. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Produkte bleiben – solange sie im Einflussbereich des Kunden stehen – in unserem Eigentum, bis der Kunde den Kaufpreis vollständig und vertragskonform bezahlt haben. Wir sind berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Sitz des Kunden einzutragen.

10. Datenschutz

Wir verpflichten uns, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten. Wir erheben, speichern und bearbeiten nur Daten, die für die Erbringung der Leistungen, für die Abwicklung AGB Krommess und Roth AG, gewerbliche Kunden und Pflege der Kundenbeziehung sowie für die Rechnungsstellung erforderlich sind.

11. Informationspflicht

Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie für die Ausführung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.

12. Rücknahme

Wir verpflichten uns gemäss Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG) elektrische Geräte zurückzunehmen und umweltgerecht zu entsorgen. Der Kunde übernimmt die Kosten für Transport und Entsorgung.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine der Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Die unwirksame Klausel soll sodann durch eine Klausel ersetzt werden, welche den wirtschaftlichen Interessen der Parteien und der ihnen beabsichtigten Regelungen möglichst nahe kommt.

14. Gerichtsstand

Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen. Als Gerichtsstand werden die für unseren Geschäftssitz zuständigen Gerichte vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, auch das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen. Stand April 2015